Demokratiekonferenz 2020 – Netzwerken gegen Diskriminierung und Extremismus
„Von alltäglicher Diskriminierung zu politischem Extremismus – Erscheinungsformen, Handlungsperspektiven, Netzwerkbildung“ – das war das Thema der diesjährigen Konferenz der Partnerschaft für Demokratie im Landkreis Wolfenbüttel im Bundesprogramm „Demokratie leben!“. Sie fand am 30. September 2020 coronabedingt zum ersten Mal als Online-Veranstaltung statt. Gesendet wurde live aus dem Filmstudio des Bildungszentrums des Landkreises Wolfenbüttel.
Die 30 Teilnehmer*inn*en aus Wolfenbüttel und Umland hörten und diskutierten drei Fachvorträge. Außerdem tauschten sich die Teilnehmer*inn*en über aktuelle Vorfälle in der Region aus, wie zum Beispiel über eine Verteilaktion von Kinderbüchern aus dem rechten Spektrum, die an verschiedenen Kindertagestätten und Schulen in der Region aufgetaucht sind.
Frau Steinbrügge (Landrätin des Landkreises Wolfenbüttel) erinnerte in ihrem Grußwort an den Tod des schwarzen Amerikaners George Floyd und rief dazu auf, sich „aktiv gegen Menschenfeindlichkeit“ zu stellen. Das Eintreten für eine „offene und tolerante Gesellschaft“, in der ein „solidarisches Miteinander“ herrsche, sei ein wichtiges Ziel des Landkreises. Herr Hensel (Vorsitzender der Freiwilligenagentur Jugend-Soziales-Sport e.V.) äußerte sich in seinem Wortbeitrag deutlich zu den Vorfällen bei der Demonstration gegen die Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung in Berlin. Dass vor dem Reichstag, dem „Herz der deutschen Demokratie“ Fahnen wehen „die für eine Diktatur stehen, die für so viel Schlechtes verantwortlich“ sei, sei „abscheulich und widerlich“, sagte Hensel.
Im Anschluss daran erläuterte die Referentin der Mobilen Beratung Niedersachsen gegen Rechtsextremismus für Demokratie in ihrem Beitrag zum Thema Extremismus-Definitionen, dass es wichtig sei, den Blick auf bestimmte Felder zu lenken, zum Beispiel auf Rassismus, Antisemitismus und Chauvinismus, um den vagen Begriff des Extremismus zu füllen und gezielt gegen demokratiefeindliche Bewegungen agieren zu können.
Helge Regner von der Dokumentations- und Beobachtungsstelle für antisemitische Vorfälle in Niedersachsen an der Hochschule Hannover knüpfte mit seinem Vortrag daran an und beleuchtete das Themenfeld Antisemitismus. Er zeigte auf, dass dieser nicht nur im rechtsextremen Bereich zu finden ist, sondern antisemitische Vorstellungen bis weit in die sogenannte „bürgerliche Mitte“ und in das alternative Lager reichen können.
Der Referent der Dokumentationsstätte zu Kriegsgeschehen und Friedensarbeit sprach wiederum über die rechten Strukturen in der Region Braunschweig-Wolfenbüttel, die zwar von einer zahlenmäßig nur kleinen Gruppe getragen werde, die sich jedoch durch eine hohe Gewaltbereitschaft auszeichne.
Als Anregung für die nächste Demokratiekonferenz konnte das Team der Partnerschaft für Demokratie mitnehmen, dass die Themen Anti-Rassismus, Feminismus und Demokratieförderung bei der nächsten Konferenz noch intensiver behandelt werden sollten.
