Politik für alle – Ausflug in den Landtag

Wolfenbütteler Projekt „Peers Helfen“ besucht den Niedersächsischen Landtag

Erfolgreiche Integration bedeutet nicht nur, dass die Zuwanderinnen und Zuwanderer in Deutschland wohnen und arbeiten, sondern auch, dass sie am gesellschaftlichen Leben teilnehmen. Dazu gehört auch der große Bereich der Politik. In dem Projekt „Peers helfen“ wurde daher am 13. Oktober 2019 im Treffpunkt C83  ein Workshop zum politischen Leben in Deutschland durchgeführt, an dem 16 Personen teilnahmen, die aus ganz verschiedenen Ländern in Afrika und Asien stammen. 

Der Workshop wurde von dem Studenten Nikita Schlosser ehrenamtlich geleitet. Nachdem die Teilnehmerinnen und Teilnehmer Themen zusammengetragen hatten, über die sie gerne reden würden, griff er diese auf und sprach unter anderem über die verschiedenen politischen Institutionen auf kommunaler, Landes- und Bundesebene sowie über Gewaltenteilung und Wahlen. Außerdem wurden Fragen für einen Besuch im Niedersächsischen Landtag zusammengetragen, der am 24. Oktober stattfand.

Zu Beginn schauten sich die Besucherinnen und Besucher einen Film über den Landtag an, über dessen Aufgaben, Aufbau und Abgeordnete. „Ich sehe es als meine Aufgabe an, alle Bürgerinnen und Bürger zu vertreten und nicht nur die, die mich gewählt haben“, sagt eine Abgeordnete in dem Film, der viele Themen aus dem Workshop aufgriff und auch Möglichkeiten der direkten politischen Intervention der Bürgerinnen und Bürger aufzeigte, zum Beispiel durch Petitionen und Volksbegehren.

Anschließend durfte die Besuchergruppe einem Plenum des Landtags beiwohnen, das durch zum Teil hitzige und auch durchaus heitere Diskussionen zu vermeintlich eher trockenen Themen geprägt war. Sie wurden mit jeweils großer Mehrheit abgelehnt, weil sie den meisten Abgeordneten als unpraktikabel erschienen (Wohnungsnot) beziehungsweise sie der Ansicht waren, dass das Land Niedersachsen nicht zuständig sein, sondern dass es sich hierbei um eine Bundesangelegenheit handele (Küstenschutz). Die Diskussionen waren allerdings auch durch viele Fachbegriffe geprägt, die für einige Besucherinnen und Besucher nicht immer ganz verständlich waren.

Zum Abschluss fand noch ein Gespräch mit der SPD-Politikerin Dunja Kreiser statt, die sich neben ihrer hauptamtlichen Tätigkeit als Landtagsabgeordnete auch noch in verschiedenen Vereinen sowie in der Kommunalpolitik in der Samtgemeinde Sickte und ihrem Heimatort Evessen engagiert. Dabei komme sie auf vermutlich 70 bis 80 Arbeitsstunden, so ganz genau könne sie das nicht sagen, erzählte sie, da der Übergang zwischen Berufs- und Privatleben fließend sei. Umso mehr genieße sie jedoch ihre freien Stunden.

Die Besucherinnen und Besucher – viele von ihnen mit Fluchthintergrund – hatten viele Fragen an sie, die Frau Kreiser jedoch ad hoc natürlich nicht alle gleich beantworten konnte. Sie verwies jedoch auf die SPD-Geschäftsstelle in der Bahnhofsstraße in Wolfenbüttel, wo sie auch ihr Büro habe und man sie gerne ansprechen könne.

Im Landtag beschäftige sie sich derzeit viel mit Bildungspolitik, berichtete sie, insbesondere die Förderung der sogenannten MINT-Fächer (also der mathematischen, naturwissenschaftlichen und technischen Fächer) sei ihr ein Anliegen. Derzeit gehe es darum, Mädchen und jungen Frauen den Zugang zu diesem Bereich zu erleichtern.

Die Besuchergruppe bedankte sich für das herzliche und offene Gespräch – und plant schon die nächsten Aktionen, um die Funktionsweise der deutschen Politik noch besser verstehen zu können.

 

Das Projekt „Peers Helfen – Selbstbestimmt im neuen Land“ wird unterstützt von der „Aktion Mensch“ und hat zum Ziel, innerhalb von 3 Jahren 90 Neuzugewanderte in das Ehrenamt zu bringen und 45 Institutionen dahingehend zu sensibilisieren, dass sie Neuzugewanderte als Ehrenamtliche einsetzen.