Wir wollen Demokratie im Rathaus Braunschweig
16 Interessierte bekommen eine barrierefreie Führung durch das Rathaus Braunschweig
Menschen mit Beeinträchtigungen werden immer noch diskriminiert und sind immer noch nicht ausreichend in demokratische Entscheidungen einbezogen. In dem Projekt „Wir wollen Demokratie“ der Freiwilligenagentur Jugend-Soziales-Sport e.V. werden die Teilnehmer und Teilnehmerinnen daher ermächtigt, ihre Interessen selbstständig zu vertreten und sich gegen Intoleranz zur Wehr zu setzen.
Die Auftaktveranstaltung des von der Aktion Mensch geförderten Projektes fand am 6. November 2019 in Braunschweig statt. Angehörige einer Gruppe der Lebenshilfe Braunschweig und Mitglieder der Bürgervertretung Neuerkerode sowie Ehrenamtliche der Freiwilligenagentur und Interessierte an dem Projekt besuchten gemeinsam das hiesige Rathaus – insgesamt waren 16 Teilnehmer*innen dabei.
Heinz Kaiser, der Ehrenvorsitzende des Behindertenbeirates Braunschweig, führte die Gruppe über den barrierefreien Weg in das Altgebäude des Rathauses. Dieser Weg ist unter Mitwirkung des Behindertenbeirates Braunschweig entstanden. Der Zugang erfolgt durch den in den 70er Jahren errichteten Neubau des Rathauses. Der Eingang zum Rathaus für Menschen mit Gehbehinderungen befindet sich daher auf dem Bohlweg.
Im Sitzungssaal begrüßte Jan Spohler von der Volkshochschule Braunschweig die Besucher und Besucherinnen. Bei seinem Vortrag über das Rathaus und die Kommunalpolitik in Braunschweig wurde er freundlich und launig von Karl Grziwa unterstützt, der bis 2016 Vorsitzender des Stadtrates war. Grziwa beantwortete dabei zahlreiche Fragen der Teilnehmer*innen und erklärte gut verständlich wie Ratssitzungen und die Sitzungen der Ausschüsse in der Verwaltung der Stadt ablaufen.
Auch Tanja Pantazis, die bei der Volkshochschule Braunschweig für politische Bildung zuständig ist, und ebenfalls eine Zeit lang Ratsmitglied war, berichtete von der Arbeit des Stadtrates.
Die Besucher und Besucherinnen erfuhren, dass alle Sitzungen öffentlich sind und sogar live im Internet übertragen werden. Insgesamt gibt es 54 Ratsmitglieder, die verschiedenen Parteien angehören: SPD, CDU, Grüne, AfD, BIBS, Die Linke und FDP. Die beiden Mitglieder der PARTEI und der Piraten haben sich zu der Fraktion P² zusammengeschlossen. Die Besucher und Besucherinnen erfuhren, dass alle Sitzungen öffentlich sind und sogar live im Internet übertragen werden. Insgesamt gibt es 54 Ratsmitglieder, die verschieden Parteien angehören: SPD, CDU, Grüne, AfD, BIBS, Die Linke und FDP. Die beiden Mitglieder der PARTEI und der Piraten haben sich zu der Fraktion P² zusammengeschlossen.
Zu den Aufgaben des Rates gehören der Beschluss eines Haushaltplans, die Festsetzung öffentlicher Abgaben, die Erstellung eines Bebauungsplans und die Mitarbeit in den Fachausschüssen. Braunschweig ist in 21 Stadtbezirke aufgeteilt, die ebenfalls eigene Räte haben, in die man sich wählen lassen kann.
Die Besucher und Besucherinnen hatten viele Fragen, die alle geduldig beantwortet wurden. Man merkte allen an, dass sie großes Interesse an der Politik in Braunschweig haben. Daher sind weitere Führungen durch das Rathaus und auch Workshops zu dem Thema Kommunalpolitik geplant.
Die nächste Rathausführung ist am 4. Dezember um 17 Uhr (Treffen vor dem Rathaus, Platz der deutschen Einheit 1, 38100 BS – Anmeldung erforderlich!). Anmeldungen bitte per Telefon unter 0531/4811020 oder per Mail unter o.ding [at] freiwillig-engagiert.de oder a.klingenberg [at] freiwillig-engagiert.de.
Das Projekt „Wir wollen Demokratie“ wird gefördert durch die Aktion Mensch.
